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Studie: TTIP kostet Jobs und beschleunigt Bauernsterben

Eine aktuelle, von SPAR, Greenpeace und Bio Austria beauftragte Studie zeigt: Hauptsächliche Verlierer bei einem TTIP-Abschluss wären Landwirtschaft und Lebensmittelproduktion.

© SPAR

Bauernsterben und Arbeitsplatzverluste wären ebenso die Folge wie ein gefährliches „Race to the bottom“ bei Qualitätsstandards.

USA drängen darauf: Gentech-Mais soll nach Europa
Bereits Anfang April gab US-Agrarminister Thomas Vilsack bei einem Gespräch mit seinem deutschen Kollegen Christian Schmidt die klare Botschaft ab: Das Tempo der TTIP-Verhandlungen müsse erhöht werden; in den nächsten sechs bis neun Monaten müssten „große Fortschritte“ erreicht werden. Insbesondere solle US-Genmais auch in Europa verkauft werden können. Ein weiterer Beleg dafür, dass durch TTIP die Gentechnik in Europa durch die Hintertür auf den Markt gebracht werden soll. Obwohl gentechnisch veränderte Lebensmittel in Europa verboten sind, stünde durch TTIP die Marktöffnung bevor, erklärte SPAR-Vorstandssitzender Dr. Gerhard Drexel bei der Studienpräsentation: „In der Logik von TTIP wird ein derartiges Verbot als ‚Handelshemmnis’ definiert. Und Verbote können bei TTIP über Schiedsgerichte ausgehebelt werden. US-Gentech-Produkte könnten auf diesem Weg nach Europa gelangen und müssten nicht einmal gekennzeichnet werden“, so Drexel.

Knapp 4.700 Arbeitsplätze gefährdet
In Summe würde sich das Freihandelsabkommen TTIP negativ auf den heimischen Arbeitsmarkt auswirken, so die Studienautoren vom Institut für Höhere Studien (IHS) und der Österreichischen Forschungsstiftung für Internationale Entwicklung (ÖFSE). Gewissen Zuwächsen in Bereichen wie Sachgütererzeugung oder Dienstleistungen stünden eine signifikante Verschlechterung speziell für den Handel mit Landwirtschafts- und Nahrungsmittelprodukten gegenüber. Langfristig sei davon auszugehen, dass mit TTIP „signifikant negative Handelseffekte“ im Bereich Landwirtschaft und Nahrungsmittel zu erwarten seien. Und das mit erheblichen Auswirkungen vor allem auf die kleinstrukturierte heimische Landwirtschaft. Am stärksten betroffen wären landwirtschaftliche Betriebe mit bis zu 20 Hektar, was der durchschnittlichen österreichischen Bauernhofgröße entspricht. Insgesamt könnte TTIP den Landwirtschafts- und Nahrungsmittelsektor mittel- und langfristig bis zu 4.670 Arbeitsplätze kosten.

Preisdruck bewirkt „Race-to-the-bottom“ bei der Qualität
„Der Feinkostladen Österreich wird durch TTIP entscheidend bedroht“, befürchtet Dr. Drexel. Beispielsweise belege die Studie klar, dass eine Marktöffnung im Rindfleischsektor die Importe aus den USA exorbitant ansteigen lassen würde. Die komplett anders strukturierte US-Landwirtschaft bringt damit das europäische Preisniveau für Qualitätsfleisch zum Einsturz: „90 Prozent der US-Rinder erhalten Wachstumshormone. Dadurch können sie früher geschlachtet werden, mit rund 50% niedrigeren Produktionskosten“, so Drexel. Durch die in TTIP verankerte gegenseitige Anerkennung von Standards müsste Österreich US-Billigimporte mit rasch hochgezüchtetem Hormonfleisch akzeptieren. Die höheren europäischen Standards würden dadurch nur allzu rasch durch den Preisdruck aufgerieben; eine systematische Verwässerung der Qualitätsstandards stünde bevor.

Auch die qualitativ hochwertigen österreichischen Bioprodukte hätten wenig Chancen auf dem gemeinsamen Markt: Denn in diesem Sektor bestehen die USA darauf, dass Exporte tierischer Bioprodukte in die USA verboten bleiben. Grund ist der in der EU in der Biohaltung erlaubte einmalige Einsatz von Antibiotika im Krankheitsfalle. „Diese aktuelle Studie sollte unsere Politiker aufrütteln, damit sie sich ganz klar gegen TTIP in Position bringen“, lautet die eindeutige Schlussfolgerung von SPAR-Chef Dr. Drexel.

Eine Kurzfassung der Studie ist unter diesem Link erhältlich: http://bit.ly/1WpBJBg

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